Geschickte Schachzüge oder doch nur Bewahrung der Gemeinde vor Schaden?

Geschickte Schachzüge oder doch nur Bewahrung der Gemeinde vor Schaden?

Erneut versucht sich die SPD Niestetal an der Legendenbildung, dass unsere Fraktion in der Gemeindevertretung mehr das eigene Wohl wie das der Allgemeinheit im Sinn hat.

Fakt ist, dass die SPD-Fraktion am 15.02.2021 im Ausschuss Soziales und Bauen beantragt hat, dass im Rahmen des Katastrophenschutzes und zur Warnung der Bevölkerung wieder Sirenen installiert werden sollten. Die Kosten für Installation und Betriebskosten waren mit 60.000 € kalkuliert.

Fakt ist weiterhin, dass der Kreistag bereits am 10.02. (!), also vorher, auf Antrag der dortigen FDP-Fraktion beschlossen hat, die Einrichtung flächendeckender Warnmittel zum Katastrophenschutz zu prüfen und für eine Alarmierungsmöglichkeit bis zum bundesweiten Warntag 2021 am 09.September 2021 zu sorgen.

Die Aussage, dass der Beschluss erst nach den Beratungen in den hiesigen Ausschüssen getroffen wurde entspricht also nicht der Wahrheit.

Das vermeintliche Insiderwissen welches hier zum tragen kam, zeigt nur auf, dass unsere Kreistagsabgeordneten Ihren Job gewissenhaft ausüben und etwaige Auswirkungen auf unsere Gemeinde im Blick haben.

Uns stellt sich vielmehr die Frage, warum der Kreistagsabgeordnete Marcel Brückmann (SPD, zudem Bürgermeister unserer Gemeinde) seine örtliche Fraktion nicht über diesen Beschluss informierte.

Frei nach einem Zitat von Otto Schily „Man muss sich beim Schach vom linearen Denken verabschieden und den Überblick gewahren.“ stellen wir fest, dass unsere Abgeordneten haben den Überblick bewahrt und das Einschreiten unserer Fraktion gegen diesen Antrag die Gemeinde Niestetal somit vor Ausgaben in Höhe von 60.000,- EUR behütete.

Geld, welches wir bei unseren Vereinen und Verbänden besser investiert sehen, sofern sie aufgrund der aktuellen Lage in finanziellen Schwierigkeiten sind.

Erstaunlich war aber auch, dass die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung unseren Antrag ohne große Rücksprache direkt mitgetragen und akzeptiert hat.

Wusste man vielleicht doch schon vorher, dass der eigene Antrag nur plakativ war?

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden:
Antwort Fraktion